Lügendetektor–geht doch!
Der Einsatz eines Polygraphen (Lügendetektor) ist auch im deutschen Strafprozess möglich. Jedenfalls dann, wenn ... Weiterlesen ...
Parken mit fremdem Schwerbehindertenausweis? – Keine Straftat!
Wer in seinem Fahrzeug einen für eine andere Person ausgestellten Schwerbehindertenparkausweis auslegt, begeht keinen ... Weiterlesen ...
BUL-LE oder AC-AB – Beleidigende Kennzeichen?
Bereits letztes Jahr gab es einige Gerichtsurteile zu der Frage, ob das Akronym “A.C.A.B”, ... Weiterlesen ...
Do you speak english? – Englisch demnächst als Gerichtssprache
Die aktuelle Fassung des Paragraphen 184 des Gerichtsverfassungsgesetzes lautet wie folgt: § 184 GVG ... Weiterlesen ...
Erstattungsfähigkeit von bzw. Vorschuss auf die Kosten eines Privatgutachtens gem. §§ 46, 47 RVG
OLG Hamm – 25 W 94/13 Normen: §§ 33 Abs. 3, 46 Abs. 1, ... Weiterlesen ...
Pflichtverteidigerbeiordnung gilt nicht für das Adhäsionsverfahren
Gerade in Kostensachen gibt immer wieder Entscheidungen, bei denen man nur die Stirn runzeln ... Weiterlesen ...
Strafsenate des BGH falsch besetzt?
Wie der Spiegel in seiner morgen erscheinenden Ausgabe 2/2012 berichtet, habe ich im Rahmen ... Weiterlesen ...
BVerfG zum Personalmangel in der JVA Aachen
Kollege Breuer aus Aachen hat erneut eine positive Entscheidung beim BVerfG für einen in ... Weiterlesen ...
Eine Woche ComputerStrafrechtBLOG
So, seit einer Woche blogge ich auf blog.computerstrafrecht.info. Dafür, dass ich erst eine Woche ... Weiterlesen ...