Weitere Beiträge
Drogentest, Wischtest, Luminol – was chemische Vortests wirklich zeigen
1. November 2026
Farbtest, Teststreifen, Wischtest, Blutnachweis-Reagenz: Vortests liefern schnelle Antworten und wirken beweiskräftiger, als sie sind. Was ein Vortest von der Laboranalyse trennt, warum Kreuzreaktionen und Übertragungen irreführen und wieso der Vortest sucht und erst das Labor nachweist.
Beschleunigung auf Kosten der Beschuldigten – wie die StPO seit 2017 umgebaut wurde und was die Kommission jetzt plant
30. Oktober 2026
Befangenheitsanträge, Beweisanträge, Besetzungsrüge. Die Reformen von 2017 und 2019 haben die Rechte des Angeklagten Schritt für Schritt beschnitten, und die Expertenkommission des BMJV denkt über Ordnungsgelder nur für Verteidiger nach. Eine Bilanz aus Sicht der Verteidigung.
IRG-Reform: Rechtsbehelf im Auslieferungsverfahren – eine Woche Frist, derselbe Senat
29. Oktober 2026
Die IRG-Reform bringt erstmals einen Rechtsbehelf gegen die Zulässigkeitsentscheidung des OLG – mit einer Woche für Einlegung und Begründung und einer Entscheidung durch denselben Senat. Was geplant ist, was DAV, BRAK und Wissenschaft kritisieren und was das für die Verteidigung heißt.
Es gibt keine Konfliktverteidigung – es gibt Verteidigung, die den Konflikt nicht scheut
27. Oktober 2026
Der Begriff Konfliktverteidigung steht in keinem Gesetz, prägt aber Richterfortbildungen, Vergütungsbeschlüsse und die Reformdebatte. Warum ich ihn für einen Kampfbegriff halte und wo die Grenze zum Missbrauch wirklich liegt.
Unterschrift ohne Prüfung – was das BAG für die Revisionsbegründung nach § 345 Abs. 2 StPO bedeutet
26. Oktober 2026
Das BAG hat eine ungeprüft signierte Beschwerdebegründung als unwirksam behandelt, auch wegen erfundener Zitate. Was das für die Revisionsbegründung nach § 345 Abs. 2 StPO bedeutet und worauf Verteidiger jetzt achten sollten.
Geheimdienstreform und Mandatsgeheimnis – warum der BND-Entwurf die Verteidigung schwächer schützt als die StPO
26. Oktober 2026
Die Reform des Nachrichtendienstrechts schützt Verteidiger beim BND deutlich schwächer als beim Verfassungsschutz und in der StPO. Was § 22 und § 37 BNDG-E vorsehen, was der DAV fordert und wo das Verfahren steht.
Mantrailing vor Gericht – Beweiswert und Verteidigung
25. Oktober 2026
Wie ein Mantrailer-Einsatz in die Hauptverhandlung kommt, welches Gewicht ihm BGH und LG Nürnberg-Fürth zubilligen, was die Polizei selbst einmal an Verblindung und Kontrolle verlangt hat und wie die Verteidigung mit Beweisanträgen und in der Revision ansetzt.
Anwältinnen und Anwälte auf der Anklagebank – Istanbul, die Luxemburg-Konvention und die Lücken beim Berufsgeheimnis in Deutschland
24. Oktober 2026
Die Istanbuler Anwaltskammer stand wegen einer Erklärung vor Gericht, der Freispruch ist nun bestätigt. Zum European Lawyers' Day ein Blick auf die Europaratskonvention zum Schutz des Anwaltsberufs und auf die Lücken im deutschen Beschlagnahmeschutz seit Jones Day.
In eigener Sache – warum dieser Blog nach zwölf Jahren wieder schreibt
23. Oktober 2026
Nach zwölf Jahren Pause schreibe ich hier wieder, zweimal in der Woche. Was dieser Arbeitsblog sein soll, aus welcher Sicht er schreibt und was er nicht ist.